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KONZEPT: PATENT- UND RECHTSANWALT

KANZLEI | TECHNIK AUS LEIDENSCHAFT

Der Name Patentanwalt und Rechtsanwalt Misselhorn steht für eine von Ingolstadt aus bundesweit tätige Kanzlei, die in außergewöhnlichem Maß auf den gewerblichen Rechtsschutz sowie "Recht und Technik" spezialisiert ist »»

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Patent- und Rechtsanwalt Misselhorn  |  0841/8856460  |  post@mw-patent.de  |  Kontaktformular 

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Es liegt in der Natur der Sache, dass für einen Patent- und Rechtsanwalt mit langjähriger Berufserfahrung Patentanmeldungen, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster und Designrechte im In- und Ausland einen wesentlichen Arbeitsschwerpunkt darstellen, ebenso wie Arbeitnehmererfindungen und die Erfindervergütung.

Die zusätzliche, starke Spezialisierung auf Patentverletzungsklagen, Markenverletzungen und auch auf Geschmacksmusterverletzungen ist die Folge des speziellen Konzepts "Patentanwalt und Rechtsanwalt". Hieraus resultiert auch die Erfahrung, die den Spezialisten für Patentrecherchen in kritischen Fällen ausmacht.

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Die schnelle Hilfe bei kurzfristig ausgesprochenen Abmahnungen und einstweiligen Verfügungen wegen Patentverletzung, Markenverletzung und Design- und Geschmacksmusterverletzung sowie die Bekämpfung unberechtigter veRi-Anträge bei eBay gehören zum Tagesgeschäft - auch in komplexen Fällen, wie etwa Abmahnungen wegen Patentverletzung oder EU-Geschmacksmusterverletzung, die zum Teil innerhalb kürzester Zeit eine Patentrecherche oder Musterrecherche erfordern, um beurteilen zu können, ob das mit der Abmahnung geltend gemachte Patent oder EU-Geschmacksmuster wirklich rechtsbeständig ist.

Darüber hinaus ist die Expertise in den Bereichen Arbeitnehmererfindung, Produkthaftung, Produktsicherheit, GS-Zeichen, CE-Kennzeichen und DIN-Normen häufig gefragt. Bei diesen Rechtsgebieten, die reinen Patentanwälten nicht bzw. nicht uneingeschränkt zugänglich sind, bewährt sich die Kombination "Ingenieur und Rechtsanwalt".

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DOPPELQUALIFIKATION | ANDERS ALS ANDERE

Wer Innovationen schützt, sollte selbst innovativ sein. "Dipl.-Ing. Misselhorn" steht für einen der bundesweit wenigen Anwälte, der Beratung und Vertretung als Patentanwalt, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz anbieten kann - in einer einzigen Person, die die Gewähr bietet, dass der Mandant stets fachübergreifend beraten ist, ohne den mit dem Tätigwerden zweier Anwälte verbundenen Mehrwaufwand tragen zu müssen...

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Die Doppelzulassung als Patentanwalt und Rechtsanwalt sowie Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz ist bei Patentverletzungen, Gebrauchsmustern sowie Arbeitnehmererfindungen von erheblicher Bedeutung. Sie ist aber auch bei Streitigkeiten, Abmahnungen und Klagen im Markenrecht, im Designrecht, sowie bei EU-Geschmacksmustern nützlich. Die Praxis zeigt, dass solche Fälle ihren Schwerpunkt heute im patentanwaltlichen Bereich und morgen im rechtsanwaltlichen Bereich haben können.

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ZIELGRUPPE | KOSTENBEWUSSTE PERFEKTIONISTEN

Das Konzept "Patentanwalt und Rechtsanwalt" soll gezielt diejenigen Unternehmen ansprechen, die sich eine jederzeit abrufbare Rundum-Beratung auf dem Gebiet "Recht und Technik" wünschen - auch in Patentanwälten nicht zugänglichen Rechtsgebieten. Gedacht ist dabei an Unternehmer, die lieber auf einen einzelnen, jederzeit für sie ansprechbaren juristischen Berater vertrauen, den sie auf ihrem technischen Gebiet als einen versierten Ingenieur kennengelernt haben, als auf ein Team aus Patent- und Rechtsanwälten einer größeren Kanzlei.

REICHWEITE | BUNDESWEIT

Wer sich mit Verletzungsverfahren befasst, ist regelmäßig bundesweit tätig, das liegt in der Natur der Sache. Bevorzugt bin ich vom Standort Ingolstadt aus vor den häufig für Patentverletzungsklagen, Marken- oder Musterstreitigkeiten ausgewählten Landgerichten in München, Düsseldorf, Mannheim, Nürnberg-Fürth, Stuttgart, Frankfurt, Braunschweig und Hamburg tätig sowie vor den Patentämtern und dem Bundespatentgericht im nahen München.

HERZLICH WILLKOMMEN

Ich möchte Sie nun herzlich dazu einladen, sich ein näheres Bild von meiner Geschäftsphilosophie, meinem Tätigkeitsspektrum und anderen wissenswerten Fakten über meine Patent- und Rechtsanwaltskanzlei zu machen.

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AKTUELLE MELDUNGEN


DER BGH SETZT SEINE LINIE ZUR GESCHMACKSMUSTERVERLETZUNG KONSEQUENT FORT: 


20.08.2016: Mit der jüngst allgemein veröffentlichten Entscheidung BGH I ZR 40/14 stärkt der BGH erneut die Rechtsposition der Geschmacksmusterinhaber.

Der BGH weist deutlicher denn je darauf hin, dass es für die Frage, ob eine Geschmacksmusterverletzung vorliegt nicht allein auf die Aktenlage ankommt. Demnach können nicht einfach die Abbildungen, die für das eingetragene Geschmacksmuster registiert worden sind um dessen Schutzumfang festzulegen, mit entsprechenden Abbildungen des angegriffenen Designs vergleichen werden.

Entscheidend ist vielmehr auch, wie der Benutzer das Erzeugnis, für das das geschützte Design verwendet wird, bei dessen stimmungsgemäßer Verwendung in der Praxis wahrnimmt. Die Berücksichtigung der konkreten Benutzungssituation kann dazu führen, das bestimmte Designmerkmale, die in den Abbildungen des eingetragenen Geschmacksmusters eigentlich deutlich zu erkennen sind, außer Acht gelassen werden müssen, da sie in der konkreten Benutzungssituation nicht oder kaum ins Auge fallen

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