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IP-RECHT | FACHARTIKEL

IM FOKUS

Die nachfolgend aufgelistete Fachartikelreihe befasst sich mit Themen aus verschiedenen Themen des gewerblichen Rechtsschutzes die neben der Hauptgebieten Patentrecht, Markenrecht und Designrecht eine wichtige Rolle spielen.

LISTE DER FACHARTIKEL

Rund um das Thema Unterlassungerklärung

  • 26.11.17: Muster für eine Unterlassungserklärung bei Patentverletzung. Mehr
  • 15.12.16: Die Unterlassungserklärung nach dem Hamburger Brauch. Mehr
  • 28.12.15: Leitfaden zum Thema strafbewehrte Unterlassungserklärung. Mehr
  • 09.08.15: Die Rechtsprechung des BGH zur Vertragsstrafe. Mehr
  • 08.11.13: Eine Unterlassungserklärung ist kein Schuldanerkenntnis. Mehr