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TECHNOLOGIE-RECHERCHEN

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PATENTRECHERCHEN │ LÜCKEN FÜR NEUE PATENTE FINDEN

Bei fast jeder neuen Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung stellt sich die Frage, ob es sinnvoll ist, vor der Ausarbeitung der geplanten Anmeldung die Kosten für eine ausführliche Patentrecherche oder Gebrauchsmusterrecherche aufzuwenden - eine Technologierecherche, die meist als Vorabrecherche bzw. Vorfeldrecherche oder auch als Anmelderrecherche bezeichnet wird.

  kurze Vorfeldrecherche inbegriffen

Die Durchführung einer kurzen Patentrecherche, bevor mit der Ausarbeitung einer neuen Patentanmeldung oder Gebrauchsmusteranmeldung begonnen wird, gehört zum guten Service und wird von mir routinemäßig vorgenommen, ohne Zusatzkosten.

Sofern die Kurzrecherche keine einschlägigen Treffer ergibt, entscheide ich gemeinsam mit dem Mandanten, ob und in welchem finanziellen Rahmen es im konkreten Fall sinnvoll ist, vor der Ausarbeitung der geplanten Neuanmeldung eine ausführliche Recherche durchzuführen.

  Pro & Contra Vorfeldrecherche

Mit einer als Vorfeldrecherche durchgeführten Technologierecherche kann festgestellt werden, ob die Erfindung eventuell bereits bekannt ist und welche Lücken im Stand der Technik unter Umständen noch frei sind und daher u. U. genutzt werden können, um die erwogene Anmeldung gezielt in eine dieser Lücken "hineinzusetzen".

Andererseits führt eine umfangreichere Vorfeldrecherche zu spürbaren Zusatzkosten, die oft schon einen guten Teil der eigentlichen Anmeldekosten ausmachen.

Daher verfolgen manche Mandanten - völlig zu Recht - die Strategie, im Normalfall ohne Vorfeldrecherche anzumelden und erst nach Vorliegen des amtlichen Rechercheergebnisses zu prüfen, ob eine Abgrenzung möglich ist. Nur für Erfindungen, die die Monopolisierung einer Schlüsseltechnologie erhoffen lassen, wird der Aufwand einer Vorabrecherche in Kauf genommen.

Das hängt letztendlich davon ab, wie wichtig die Erfindung für den Mandanten ist und ob sich die Erfindung so beschreiben lässt, dass im Rahmen einer ausführlicheren Recherche weitere Treffer zu erwarten sind, die einen Erkenntnisgewinn versprechen.