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PATENTRECHERCHEN │ HINTERGRÜNDE

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Für Patentrecherchen und Gebrauchsmusterrecherchen in der sog. Patentliteratur und die am Ende dieses Artikels noch näher erläuterten Recherchen in der Nicht-Patentliteratur gilt unter sprachlichen Gesichtspunkten die gleiche Grundregel.

RECHERCHE│ENGLISCH, DEUTSCH, FRANZÖSISCH DOMINIEREN

Die Erfahrung lehrt, dass der überwiegende Teil der Fälle, in denen es um die Patentfähigkeit oder die Rechtsbeständigkeit eines Gebrauchsmusters geht, auf der Grundlage von englischsprachigem, deutschsprachigem und in Französisch abgefasstem Stand der Technik entschieden wird.

Das Argument "man verfüge über Rechercheure in mehr als 20 Sprachen" ist daher bei genauerem Hinsehen nur bedingt überzeugend.

Das hat folgenden Hintergrund:

Erfindungen, die in irgendeiner Form wichtig sind, werden selten nur rein national, in den europäischen oder außereuropäischen Heimatländern der betreffenden Unternehmen angemeldet.

Das nationale italienische Patentwesen hat Eigenheiten, die es den meisten italienischen Unternehmen nach wie vor angezeigt erscheinen lassen, wichtige Erfindungen gleich beim Europäischen Patentamt anzumelden. Die inländischen Märkte  in Ländern wie Spanien, Schweden, den Niederlanden, Dänemark, Polen und Tschechien sind zu klein, um eine rein nationale Patentanmeldung vor Ort attraktiv erscheinen zu lassen.  

Ähnlich ist es in Übersee. Die japanischen und koreanischen Unternehmen sind stark von Märkten der USA und Europas abhängig. Auch sie melden daher alle bedeutenderen Erfindungen als US-Patent und/oder als europäisches Patent in Englisch an. Zudem befinden sich im Datenbestand der professionellen Datenbanken englische Abstracts von vielen japanischen Patentschriften.  

Aufgrund dessen spielen rein nationale Patentschriften aus einem der europäischen Länder, die ausschließlich in einer der örtlichen Nationalsprachen zur Verfügung stehen (und damit nicht auf Anhieb problemlos zugänglich sind), als Stand der Technik nur eine unbedeutende Rolle.

Ähnlich verhält es sich mit Patentschriften aus dem asiatischen Sprachraum. Zusätzliche, von Spezialisten vor Ort auszuführende Recherchen in den nationalen Patentdatenbanken Japans, Südkoreas und neuerdings auch Chinas sind oft nur dann sinnvoll, wenn sich im für den dreisprachigen Mitteleuropäer zugänglichen Datenbestand nichts Brauchbares finden lässt.

PATENTRECHERCHE │ NICHT-PATENTLITERATUR

Patentrecherchen in der Nicht-Patentliteratur spielen eine nicht zu unterschätzende Rolle.

Wo es um High-Tech geht, kommen immer wieder Fälle vor, in denen Dissertationen und Forschungsarbeiten bereits grob den Weg zu der betreffenden Erfindung weisen, geraume Zeit, bevor die Neuerung von der Industrie aufgegriffen, zur Marktreife weiterentwickelt und dann zum Patent angemeldet wird.

Andererseits sind es häufig die kleinen Verbesserungen, deren Vorbekanntheit sich nicht über die Patentliteratur nachweisen lässt - da diese Verbesserungen zunächst nicht als patentwürdig empfunden wurden. Hier helfen unter Umständen spezielle Nicht-Patentliteraturrecherchen unter Firmenprospekten weiter.   

Das im vorherigen Kapitel zu den Recherchesprachen Gesagte gilt längst auch für einen Großteil der "Nicht-Patentliteratur".

Nahezu alle technischen Forschungsergebnisse von Bedeutung werden seit geraumer Zeit in englischer Sprache veröffentlicht, gleich, in welchem Land die betreffende Forschungseinrichtung angesiedelt ist.

Ähnliches gilt aber auch für die als Stand der Technik immer wichtiger werdende Nicht-Patentliteratur in Gestalt von "Produktkatalogen und Produktinformationen", die weltweit jeden Tag neu in das Internet gestellt werden - die meisten im Internet vertretenen Produktionsunternehmen bedienen nicht nur den nationalen Markt und veröffentlichen daher die betreffenden Kataloge und Produktinformationen auch in englischer Sprache, Tendenz steigend.

Daher lässt sich auch diese Informationsquelle von einem einzelnen Rechercheur gut auswerten, vorausgesetzt, dass dieser über das nötige Recherche-Know-how verfügt, weil er regelmäßig recherchiert.

 

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