News

REGULÄRE PATENTRECHERCHEN ZUR ABSICHERUNG NEUER PRODUKTE

» Kontakt

VERLETZUNGSRECHERCHEN │ ZIEL "RISIKOMINDERUNG"

Mit diesem, verglichen mit dem Begriff "Freedom-to-Operate" treffenderen Begriff kann man den weit überwiegenden Teil der Patentrecherchen und Gebrauchsmusterrecherchen bezeichnen.

Es handelt sich um Recherchen zur Risikominderung, also Recherchen, mit denen ein Vorhaben unter Aufwendung überschaubarer Kosten pragmatisch abgesichert werden soll.

Bei solchen Recherchen wird der Rechercheumfang in Orientierung an Kosten-Nutzen-Überlegungen durchgeführt.

Der Leitgedanke für solche Recherchen ist die Erkenntnis, dass es einen bestimmten Grad an Sicherheit gibt, der mit vernünftigen Kosten erreicht werden kann, während ein Hinausgehen über diese Grenze zu einem steilen Ansteigen der Kosten führt, der durch die zusätzlich erreichte Sicherheit nicht mehr aufgewogen wird.

Auch für solche Recherchen bedarf es erheblicher Erfahrung:

Man muss im Laufe der Jahre "den richtigen Riecher" erworben haben, nach welchen technischen Gesichtspunkten und mithilfe welcher Schlagwörter man recherchieren muss, um die Bereiche herauszufiltern und genau zu durchkämmen, in denen die höchste Wahrscheinlichkeit besteht, auf ein gefährliches Schutzrecht der Konkurrenz zu stoßen, das man ggf. zu umgehen, rechtzeitig zu eliminieren oder notgedrungen zu respektieren hat.

Solche Recherchen gehören zum patentanwaltlichen Kerngeschäft. Mein Interesse wecken solche Recherchen nicht zuletzt deshalb, weil für ihre effiziente Durchführung auch die zusätzliche rechtsanwaltliche Erfahrung aus meinem speziellen Interessengebiet "Patentverletzungsklagen" von Nutzen ist. Sie erleichtert die spontane Beurteilung, wie ein Verletzungsgericht ein im Rahmen der Recherche aufgefundenes, auf den ersten Blick scheinbar kritisches Patent oder Gebrauchsmuster aller Voraussicht nach beurteilen wird.

ZURÜCK