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UNTERNEHMENSKENNZEICHEN & FIRMA BEI UNTERNEHMENSGRÜNDUNG │ IHK

STREIT A PRIORI VERMEIDEN │ AUSWAHL DES FIRMENNAMENS

Die Ursache für spätere Streitigkeiten über den Firmennamen oder das Unternehmenskennzeichen wird häufig schon in der Phase der Unternehmensgründung gesetzt - meist völlig unnötig, da zu diesem Zeitpunkt ohne größere Probleme auch eine andere prägnante Firmenbezeichnung zu finden gewesen wäre. In der Praxis ist auch heute gelegentlich noch zu beobachten, dass sich Unternehmensgründer in Sicherheit wiegen, wenn die IHK nichts gegen die bei ihr angemeldete Firma einzuwenden hat, weil noch kein ähnlicher Firmenname im Zuständigkeitsbereich der IHK existiert. Eine solche Sicherheit kann in einem Zeitalter, in dem auch kleine Firmen bundesweit über Internet vermarkten, schnell trügerisch sein.

Ich führe für meine Mandanten Recherchen durch, die zeigen, ob die ins Auge gefasste Firma oder Unternehmensbezeichnung nicht mit bereits von anderen Unternehmen benutzten Firmennamen, Unternehmensbezeichnungen oder geschützten Marken Dritter kollidiert. Soweit eine drohende Kollision festgestellt wird, lässt sich die Sitation nicht selten durch eine Abwandlung des gewünschten Zeichens bzw. der ins Auge gefassten Firmierung entschärfen.

NEUE FIRMA │ BERATUNG & VERTRETUNG GEGENÜBER DER IHK

Die Überprüfung der Firmenbezeichnung einer neu gegründeten oder geänderten Firma durch die Industrie- und Handelskammer (IHK) erfolgt ausschließlich nach firmenrechtlichen Grundsätzen, d. h. die IHK prüft, ob die von § 18 HGB und § 19 HGB vorgegebenen Grundsätze der Firmenwahrheit und Firmenklarheit erfüllt sind und ob eine hinreichend deutliche Unterscheidbarkeit gegenüber bereits in demselben Ortsbereich eingetragenen Firmen besteht, vgl. § 30 HGB.

Soweit die IHK einen Verstoß gegen diese Grundsätze erkennt, beanstandet sie die ihr gemeldete Firma. Ich berate meine Mandanten bei der Firmengründung, wie solche Beanstandungen auszuräumen sind und vertrete sie bei der Abwehr eventuell unberechtigter Beanstandungen.


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