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GRENZEN FINDEN │ DESIGNRECHECHEN UND GESCHMACKSMUSTERRECHERCHEN

FORMENSCHATZ │ BESONDERE BEDEUTUNG

Sogenannten Designrecherchen oder Geschmacksmusterrecherchen, die zur Aufdeckung des bereits bekannten Standes der Technik dienen, der hier Formenschatz heißt, kommt eine besondere Bedeutung bei der Entscheidung zu, wie weit der Schutzbereich eines Geschmacksmusters oder Designrechts reicht.

Eine Designrecherche oder Geschmacksmusterrrecherche ist daher ein wichtiges Hilfsmittel, um eine Geschmacksmusterverletzungsklage, eine Designverletzungsklage oder eine einer solchen Klage vorangehende Abmahnung abzuwehren.  

Das gilt in besonderem Maß für den Bereich der Industriedesigns, zu deren Schutz in der vergangenen Dekade verstärkt Geschmacksmuster registriert oder auch nur Bilder im Internet publiziert wurden, die den möglichen Schutzbereich zeitlich nachfolgender Designrechte und Geschmacksmuster begrenzen - ein reicher Formenschatz, den es im Verteidigungsfall zu "heben" gilt.

Dabei müssen Geschmacksmusterrecherchen und Designrecherchen nicht zwangsläufig hohe Kosten verursachen, wenn die nötige Routine vorhanden ist, wie man die Suche nach der Nadel im Heuhaufen effizient angeht.

SCHUTZUMFANG │ DYNAMISCH

Der Schutzumfang, den ein Geschmacksmuster oder ein eingetragenes Design beanspruchen kann, ist dynamisch. Der zu beanspruchende Schutzumfang hängt demzufolge entscheidend davon ab, ob nachgewiesen werden kann, dass dem Design, für das Schutz beansprucht wird, bereits mindestens ein sehr ähnliches Design vorangegangen ist und den Designern bekannt geworden ist - was den Schutzumfang, der von dem betreffenden Designrecht beansprucht werden kann, unter Umständen entscheidend verkleinert.

Hier gilt die Faustformel, dass jüngere Produkte von besonders originellen Designs einen größeren Abstand einhalten müssen.

RECHERCHEN │ LANGJÄHRIGE ERFAHRUNG

Aufgrund langjähriger Tätigkeit im Bereich der Geschmackmusterverletzungsverfahren, bei denen das Ergebnis einer gut geführten Recheche nicht selten entscheidend für den Prozessausgang ist, verfüge ich über fundierte Erfahrung auf dem Gebiet der Geschmacksmusterrecherchen und der Designrecherchen, lassen Sie sich ein individuelles Angebot machen - 0841/885646-0.


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